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 Eindrücke vom Anhörungsverfahren

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sebstein



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BeitragThema: Eindrücke vom Anhörungsverfahren   Do Nov 12, 2009 5:58 pm

Hallo,

eine selten absurde und komische Veranstaltung! :-) Begonnen wurde mit einer kurzen Vorstellungsrunde der Anwesenden des Vorhabenträgers (???), also die, die beim Senat für die Planung zuständig sind, Planungsbüros, Gutachter usw. und der Anhörungsbehörde, die das Verfahren moderieren soll.

Anschließend gabs einen Exkurs in die Geschichte das Planungsrecht in Berlin. Das war weder besonders spannend, noch irgendwie relevant (aus meiner Sicht) für das eigentliche Thema. Der Ablauf sieht so aus:
Ablaufplan
Es werden also bei den Einwendungen die einzelnen Themengebiete durchgegangen und nicht Einwendung für Einwendung.

Danach ging es um die Frage, ob es speziell für Betroffene Privatleute Extratermine geben sollte, wo ihre Einwendung am Stück erörtert wird und nicht nach Sachgebieten getrennt. Das zog sich sicherlich auch über eine halbe Stunde hin. In der letzten halben Stunde vor der Mittagspause (14:00-15:00 Uhr) gabs dann doch tatsächlich Informationen über drei Planänderungen, die hauptsächlich Gewerbegebiete betreffen. Der S-Bahnring wird jetzt nur noch kurzzeitig gesperrt, da über eine Gleisverschränkung Baufreiheit geschaffen werden kann.

Mein Eindruck war, dass man versucht, am Verfahren interessierte rauszulangweilen, damit man mit den TÖBs (Träger öffentlicher Belange) schnell unter sich ist. Der "Moderator" ließ sich genüsslich über jedes Detail aus mit einem eher arroganten, herablassendem und dadurch teilweise sehr komischen Tonfall.

Vielleicht kann noch jemand die Situation besser beschreiben. Schade, dass es keine Tonaufnahmen der Veranstaltung gab, ich kann die Stimmung schwer wiedergeben.

Wichtig für uns: Die geschriebene Einwendung bleibt ein Teil des Planfeststellungsverfahren unabhängig davon, ob man bei der Erörterung anwesend war oder nicht!

Tschüß, und ratlose Grüße, Sebastian
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Nykky
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BeitragThema: Re: Eindrücke vom Anhörungsverfahren   Fr Nov 13, 2009 6:21 pm

Danke für den Bericht!

Zitat :
Wichtig für uns: Die geschriebene Einwendung bleibt ein Teil des Planfeststellungsverfahren unabhängig davon, ob man bei der Erörterung anwesend war oder nicht!

Bin nur etwas verwirrt, wegen deiner Aussage und der Mail von Markus. Wie ist das denn nun mit den Einwendungen? Muss ich dahin oder nicht?

Rene hat noch kurz gemailt, dass man eine andere Person für sich schicken kann, wenn man keine Zeit hat. Aber das dann nur mit schriftlicher Vollmacht.... ????

Dieser Teil des Verfahrens ist doch taktisch schon wieder so verwirrend ausgelegt, dass Otto Normal den Überblick verliert....
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sebstein



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BeitragThema: Re: Eindrücke vom Anhörungsverfahren   Fr Nov 13, 2009 11:15 pm

Nykky schrieb:
Danke für den Bericht!

Zitat :
Wichtig für uns: Die geschriebene Einwendung bleibt ein Teil des Planfeststellungsverfahren unabhängig davon, ob man bei der Erörterung anwesend war oder nicht!

Bin nur etwas verwirrt, wegen deiner Aussage und der Mail von Markus. Wie ist das denn nun mit den Einwendungen? Muss ich dahin oder nicht?

Rene hat noch kurz gemailt, dass man eine andere Person für sich schicken kann, wenn man keine Zeit hat. Aber das dann nur mit schriftlicher Vollmacht.... ????

Dieser Teil des Verfahrens ist doch taktisch schon wieder so verwirrend ausgelegt, dass Otto Normal den Überblick verliert....

Verdammt. Jetzt schreibe ich hier seit mindestens einer 1/2 Stunde an der Antwort und klicke versehentlich auf das Logo oben statt auf meinen anderen geöffneten Tab im Browser. Alles weg.

Kurzfassung: Das hat der Mensch von SenStadt so gesagt. Bei der Anhörung geht's um die Diskussion um die Punkte und auf Dein Anliegen muss auf Wunsch eingegangen werden. War von mir psychologisch unklug, dass so zu schreiben, da die Anwesenheit ja auch Medienecho erzeugt. Sollte nicht demotivierend wirken (im Gegensatz zum 1/3 gefüllten Saal im BCC)!

Ansonsten... BISS-Seite-> Link auf das PDF zum Anhörungsverfahren: Erläuterungen

Frustrierte Grüße, Sebastian
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Nykky
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BeitragThema: Re: Eindrücke vom Anhörungsverfahren   Mo Nov 16, 2009 1:42 pm

Hier mal ein Link zu twitter / A100:

http://twitter.com/StopA100

Dort könnt ihr ein bisschen was zum laufenden ANhörungsverfahren nachlesen!!
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René

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BeitragThema: Re: Eindrücke vom Anhörungsverfahren   Mo Nov 16, 2009 11:00 pm

Ich habe am vergangenen Freitag etwas live aus der Erörterung rübergebracht. Erwartet aber nicht, daß dies alle Tage passieren wird.

Grundsätzlich gilt: die Anwesenheit vor Ort hat auch einen repräsentativen Charakter - den man nicht vernachlässigen sollte. 

Ob der Raum bewußt überdimensioniert groß gewählt worden ist (und damit Steuergelder verschwendet werden) oder man die Größe des Raumes aus der Anzahl der Einwendungen orientiert, weiß ich leider nicht. Das vordere Drittel war jedenfalls am Freitag relativ dicht besetzt.

Was die schriftliche Vollmacht angeht: es kann sein, daß du ohne reinkommst. Zu Beginn des Verhandlungstages wird entschieden, ob auch "Gäste" zugelassen sind. Falls das nicht der Fall sein sollte (erfährt man leider vor Ort oder an dieser einen Telefonnummer), kämst du dann nur als Vertreter rein. Genauso hast du als Gast kein Rederecht - also wenn man will, das derjenige auch etwas beiträgt, dann kommt man ohne nicht herum. Aber ich sehe bei der Vollmacht auch keine Risiken. Das schlimmste, was der Vertreter anrichten kann, ist Nonsense - der prompt abgeschmettert wird.
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Nykky
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BeitragThema: Re: Eindrücke vom Anhörungsverfahren   Do Nov 19, 2009 8:04 pm

Einge Pressestimmungen zum Anhörungsverfahren:


http://www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/1/buerger-duerfen-dampf-ablassen/

http://www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/1/protest-macht-hoffnung/

http://www.berlinonline.de/aktuelles/berlin/detail_ddp_2580142410.php

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/145935/145936.php

http://www.tagesspiegel.de/berlin/A-100;art270,2948347

http://www.tagesspiegel.de/berlin/A-100;art270,2948347

http://de.indymedia.org/2009/11/265602.shtml


Zitat :
In einer Umfrage des Berliner Inforadios im Frühjahr sprachen sich darüber hinaus rund 83 Prozent der Teilnehmenden gegen den Weiterbau der Autobahn aus. Nach Aussage der verkehrspolitischen Sprecherin der Grünen hält der Senat derzeit auch eine neuere Studie unter Verschluss, in der ein deutlicher Rückgang des Autoverkehrs in Berlin prognostiziert wird, wodurch sogar die senatseigenen Begründungen für den Autobahnbau entkräftet würden.

http://www.morgenpost.de/berlin/article1206747/Bezirk-will-gegen-Ausbau-der-Stadtautobahn-klagen.html
Zitat :
Bezirk will gegen Ausbau der Stadtautobahn klagen
Freitag, 13. November 2009 16:20

Zu laut, zu dreckig, zu teuer: Anwohner und Opposition wehren sich gegen die Verlängerung der A100 von Neukölln nach Treptow. Um die Pläne zu stoppen, will der Bürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg sogar vor das Bundesverwaltungsgericht ziehen.
Zitat :
eit diesem Freitag nun können Anwohner und andere Bürger bis zum 27. November ihre Einwände vor der Anhörungsbehörde vorbringen. Im Congress Centrum am Alexanderplatz waren am Donnerstag zuerst Behörden und Unternehmen wie die Wasserwerke, Stadtreinigung, Feuerwehr, Bahn oder Telekommunikationsunternehmen zu Wort gekommn. Bei den Erörterungen ging es vor allem um die Themen Lärm, Luftverschmutzung und Grunderwerb.

Am Ende steht eine Empfehlung an die Planfeststellungsbehörde, ob die Verlängerung der A100 genehmigungsfähig ist. Die Entscheidung fällt im nächsten Jahr.
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Stephan



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BeitragThema: Re: Eindrücke vom Anhörungsverfahren   Di Nov 24, 2009 11:20 pm

Der Vorsitzende der Anhörungsbehörde Herr Losch, meinte heute abend, dass man in EINEM JAHR DEFINITIV WEIß ob die Autobahn gebaut wird oder nicht. Hat das mit den möglichen Klagen zu tun über die bis dann entschieden ist ?
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René

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BeitragThema: Re: Eindrücke vom Anhörungsverfahren   Mi Nov 25, 2009 1:34 am

Zur Erörterung soll ja festgestellt werden, ob dieser Plan feststellungswürdig ist. Dabei kann auch passieren, daß die Behörde zu der Erkenntnis kommt, daß es eben nicht so ist. Der Fall dürfte aber sehr unwahrscheinlich werden. Aber das sollte m.E. im Q1/2010 entschieden sein. Wenn man nun ein paar Klagen einkalkuliert, die jetzt nicht irgendwie große Analysen nach sich ziehen ... halbes, dreiviertel Jahr?

Aus dem Bauch heraus würde ich meinen, all zu viel Unrecht hat er mit der Prognose nicht - zumindest aus Verwaltungssicht.

Auf dem politischen Wege bestehen die größeren Unsicherheiten, z.B. aktuell durch die Haushaltsdebatte und den Autobahnplanungskosten.
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